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Bewertungsgesetz by Wolfgang Teß (auth.)

By Wolfgang Teß (auth.)

Lernziel: Sie sollten nach Durcharbeiten dieses Kapitels mit den wesentlichen Bestimmungen des Bewertungsgesetzes vertraut sein. 1. Begriff der Bewertung und Bewertungsvorschriften Bewerten heißt, nicht in Geld bestehende und nicht aufGeld gerichtete Wirtschaftsgüter für Zwecke ihrer Besteuerung in Geld umzurechnen. Nach § three Abs. 1 der Abgabenordnung (AO) sind Steuern Geldleistungen. Bemessungsgrundlage für eine Steuerfestsetzung muß deshalb ein bestimmter Geldbetrag sein. Wirtschaftsgüter, die nicht in Geld bestehen, müssen daher, um Bemessungsgrundlage für eine Steuerfestsetzung zu sein, in Geld ausgedrückt werden. Die Nützlichkeit eines Wirtschaftsguts für die Menschen ist unterschiedlich. Deshalb hat auch ein Gegenstand für verschiedene Menschen einen unterschiedlichen Wert. Diese subjektive Einschätzung des Wertes eines Gegenstands kann aber nicht Grundlage der Besteuerung sein. Im Interesse der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und der Rechtssicherheit muß deshalb eine gesetzliche Festlegung der Bewertung erfolgen. Die Regeln, nach denen die Sachgüter in Geld umgerechnet werden, nennt guy Bewertungsvor­ schriften. Sie legen den Bewertungsgegenstand, den Bewertungsmaßstab, die Bewertungsmethode und den Bewertungszeitpunkt fest und regeln auch, für welche Steuern sie gelten.

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Zu beachten ist, daß hier die Wertfortschreibungsgrenzen des § 22 BewG nicht gelten. Anders ist es jedoch, wenn sich der Gesamtwert ändert. Bei einer Änderung des Gesamtwerts ist eine Wertfortschreibung nur vorzunehmen, wenn der Gesamtwert, der sich für den Beginn eines Kalenderjahres ergibt, vom Gesamtwert des letzten Feststellungszeitpunkts um die in § 22 BewG bezeichneten Wertgrenzen abweicht. 3 Das Wohnungseigentum Das Wohnungseigentum ist das Sondereigentum an einer Wohnung in Verbindung mit dem Miteigentum an dem gemeinschaftlichen Eigentum, zu dem es gehört.

Besondere Rechtsformen des Grundstücks Für besondere Rechtsformen des Grundstücks enthält das BewG Sondervorschriften. Es sind dies die Grundstücke im Zustand der Bebauung (§ 91 BewG), das Erbbaurecht (§ 92 BewG), das Wohnungseigentum und das Teileigentum (§ 93 BewG) und die Gebäude auf fremdem Grund und Boden (§ 94 BewG). Auch bei diesen Sonderformen erfolgt die Bewertung entweder im Ertragswertverfahren oder im Sachwertverfahren. Die besondere rechtliche Gestaltung drückt sich nur in speziellen Ermittlungsvorschriften aus.

Die Betätigung darf weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufs noch als andere selbständige Tätigkeit anzusehen sein. Einkünfte aus Gewerbebetrieb sind: 1. Einkünfte aus gewerblichen Unternehmen. Dazu gehören auch Einkünfte aus gewerblicher Bodenbewirtschaftung, zum Beispiel aus Bergbauunternehmen und aus Betrieben zur Gewinnung von Torf, Steinen und Erden, soweit sie nicht land- oder forstwirtschaftliche Nebenbetriebe sind. 2. Die Gewinnanteile der Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft, einer Kommanditgesellschaft und einer anderen Gesellschaft, bei der der Gesellschafter als Unternehmer (Mitunternehmer) des Betriebs anzusehen ist, und die Vergütungen, die der Gesellschafter von der Gesellschaft für seine Tätigkeit im Dienst der Gesellschaft oder für die Hingabe von Darlehen oder für die Überlassung von Wirtschaftsgütern bezogen hat.

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