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Arenen und Monopole: Softwarepatente in den USA und in by Thomas R. Eimer

By Thomas R. Eimer

Im Zuge der entstehenden Informationsgesellschaft spielen patentrechtliche Regulierungen eine wichtige Rolle bei der Gewichtung von Innovationsanreizen durch Exklusivrechte und der Verbreitung technologisch relevanten Wissens. Hierbei haben die united states und Europa in Bezug auf die Patentierbarkeit von Computerprogrammen unterschiedliche Entwicklungspfade eingeschlagen. Während software program in den united states durchweg unter dem Patentschutz subsumiert wird, sind in Europa Computerprogramme dem Grundsatz nach von der Patentierung ausgenommen. Im Rahmen dieses Buches werden die divergierenden Regulierungsansätze durch die je unterschiedlichen institutionellen Strukturen erklärt, innerhalb derer über die Patentierbarkeit von Computerprogrammen entschieden wird.

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D. ) definiert. In eine ähnliche Richtung zielt auch Gerhard Lehmbruch, wenn er von der „Arena des Parteienwettbewerbs“ (Lehmbruch 1987: 30) spricht und damit ein politics-zentriertes Arenenkonzept vertritt. Allerdings nimmt der Begriff bei Lehmbruch keine prominente Stellung ein, und Schneider ersetzt in späteren Schriften die Metapher der Arena mit der des Akteursnetzwerks. Fortan entspricht für ihn die Arena im Wesentlichen dem, was in den Internationalen Beziehungen unter „Regime“ verstanden wird (Schneider 1988: 41f; vgl.

In der Summe gehen die Kritiker von Softwarepatenten davon aus, dass durch die Erhöhung von Transaktionskosten, drohende oder bereits feststellbare Oligopolbildungen und log in-Effekte für Endverbraucher ein gesamtgesellschaftlicher Wohlfahrtsverlust entstehe. Damit bezweifeln sie den Gewinn an dynamischer Allokationseffizienz, der von den Befürwortern zur Verteidigung erweiterter Schutzrechte angeführt wird. Bislang ist innerhalb der wirtschaftswissenschaftlichen Forschung keinerlei Konsensbildung in dieser Debatte absehbar.

Vor diesem Hintergrund wird hier, Arthur Benz folgend, mit Arena „ein institutionell abgrenzbarer Interaktionszusammenhang bezeichnet, der sich auf eine spezifische Aufgabenstellung bezieht. (…) Die entsprechenden Arenen können durch die beteiligten Akteure und die zwischen diesen geltenden Regeln der Interaktion und Entscheidungsfindung näher charakterisiert werden“ (Benz 1992: 153). Mit dieser Definition wird die Einsicht Lowis gewahrt, dass der Ort politischer Konfliktaustragung stets auch in Zusammenhang mit dem substanziellen Gehalt einer Entscheidungsfrage steht, ohne jedoch den empirisch nicht haltbaren, deterministischen Zusammenhang von policy und Arena zu übernehmen.

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